Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGAGAllgemeine Geschäftsbedingungen «AGB» der eMonitor AG 

eMonitor AG, Zürich, (nachstehend «eMonitor») erbringt Dienstleistungen für Immobilienfirmen und erstellt und vertreibt eigene Softwareapplikationen. 

1. Geltungsbereich


1.1. Diese AGB sind integrierender Bestandteil sämtlicher Vertragsbeziehungen zwischen eMonitor und ihren Auftraggebern bzw. Kunden (nachfolgend «Auftraggeber»).


1.2. Diese AGB finden uneingeschränkt Anwendung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann anerkannt, wenn eMonitor deren Geltung ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt hat. 

1.3. Diese AGB regeln sämtliche Beziehungen zwischen eMonitor und ihren Auftraggebern. Die Zustimmung zu diesen AGB erfolgt durch Inanspruchnahme der entsprechenden Dienstleistungen und Produkte der eMonitor. Ergänzende oder von den vorliegenden AGB abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn sie von beiden Parteien schriftlich anerkannt worden sind.


1.4. Sofern sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB als ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig erweisen sollten, werden die Vertragsparteien diese Bestimmungen durch neue, ihrem wirtschaftlichen Sinn möglichst nahekommende Bestimmungen ersetzen. Alle anderen Bestimmungen dieser AGB bleiben davon unbetroffen. Dasselbe gilt für allfällige Lücken in diesen AGB.


1.5. eMonitor behält sich ausdrücklich das Recht vor, Ergänzungen und/oder Änderungen der vorliegenden AGB jederzeit vornehmen zu können. Neue AGB werden auch für bestehende Vertragsverhältnisse unmittelbar wirksam. 

2. Sorgfaltspflichten, Geschäftsgeheimnis 

2.1. eMonitor verpflichtet sich, die ihr übertragenen Aufgaben sorgfältig, gewissenhaft und weisungskonform zu erledigen. eMonitor wird die berechtigten Interessen des Auftraggebers in guten Treuen wahren und insbesondere das Geschäftsgeheimnis des Auftraggebers dort schützen, wo ihr Einblick gewährt wurde. 

3. Urheberrecht


3.1. Die Urhebernutzungsrechte an den von eMonitor geschaffenen Werken (Webseiten, Design, grafische Entwürfe und Skizzen, Texte, Bilder, Fotos, Analysen, Codes, Töne, Animationen etc.) verbleiben bei eMonitor. eMonitor verfügt über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992. eMonitor ist berechtigt, die Urheberschaft an ihren Werken in einer von ihr zu bestimmenden Form zu bezeichnen. 

3.2. Der Umfang der erlaubten Nutzung an den von eMonitor geschaffenen Software ergibt sich aus einem separaten Vertrag oder, wenn ein solcher fehlt, aus eMonitors Offerte. 

3.3 Die von eMonitor geschaffenen Werke dürfen ausschliesslich im Rahmen des vereinbarten Auftrages genutzt werden. Ebenso dürfen Auftragsunterlagen oder Teile davon, welche dem Auftraggeber ausgehändigt werden, nur im Rahmen des vereinbarten Auftrages genutzt werden. Solange nichts anderes vereinbart wird, beschränkt sich die inhaltliche, zeitliche und geographische Nutzung an den von eMonitor geschaffenen Werken durch den Auftraggeber auf die einmalige Verwendung. Ein Recht zur Bearbeitung der von eMonitor geschaffenen Werke wird nicht eingeräumt. Für jede Verwendung und jede ausserhalb des Auftrages liegende Nutzung hat der Auftraggeber die Erlaubnis von EMonitor einzuholen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne Einverständnis von eMonitor Änderungen an den von eMonitor geschaffenen Werken vorzunehmen. Jede über den Auftrag hinausgehende Nutzung sowie jede Bearbeitung von Werken von eMonitor zieht die Zahlung einer Konventionalstrafe gemäss Ziff. 3.4 nachstehend nach sich. 

3.4. Die widerrechtliche Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken, Konzepten und Analysen von eMonitor verpflichtet den Auftraggeber zur Zahlung einer Konventionalstrafe im Umfang von 80% des Auftragsvolumens, mindestens aber im Umfang von CHF 20’000, pro Nutzung. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Durch die Zahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der Nutzung nicht dahin. Jede weitere Nutzung untersteht der Zahlung der obgenannten Konventionalstrafe und verpflichtet zur Leistung von Schadenersatz. 

3.5. Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken sowie von Konzepten und Ideen von eMonitor, die dem Auftraggeber im Rahmen von Präsentationen oder Workshops zur Kenntnis gebracht werden, erfordert die schriftliche Zustimmung von eMonitor. Die Bestimmungen in Ziff. 3.1 – 3.4 vorstehend finden sinngemäss Anwendung. 

3.6. eMonitor ist berechtigt, die für den Auftraggeber entwickelten Werke und Dienstleistungen für Eigenwerbung zu verwenden. Allfällige Wettbewerbspreise fallen ausschliesslich eMonitor zu. 

4. Gewährleistung


4.1. Bei Bearbeitungen, Anpassungen oder Umgestaltungen von Werken Dritter, welche eMonitor vom Auftraggeber erhält, kann eMonitor ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Auftraggebers in guten Treuen davon ausgehen, dass die Berechtigung zu solchen Verwendungen vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollten wider Erwarten dennoch Dritte Rechtsansprüche geltend machen, so übernimmt der Auftraggeber alle Kosten, die für die Abwendung dieser Ansprüche anfallen (inkl. Anwalts- und Gerichtskosten) und ersetzt eMonitor allen daraus entstehenden Schaden. 

4.2. eMonitor gewährleistet, dass die von ihr erbrachten Leistungen frei von Rechten Dritter sind, insbesondere im Rahmen dessen, was gesetzlich und aufgrund allfälliger Wahrnehmungsverträge zwischen Urhebern und Verwertungsgesellschaften möglich und zulässig ist. eMonitor informiert den Auftraggeber, falls solche Verwertungsverträge bestehen sollten. eMonitor übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter, bei deren Beschaffung sie lediglich als Vermittlerin aufgetreten ist. 

5. Haftung 

5.1. Die Haftung von eMonitor für eigenes Handeln wird soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet eMonitor nicht für Mängel aus Lieferungen und Leistungen Dritter und ebenso wenig für aus solchen Mängeln entstandene Schäden. 

6. Honorar


6.1. Das Honorar von eMonitor bemisst sich nach Stundentarif oder nach fix vereinbartem Betrag. Je nach Art der Dienstleistung und Software Nutzung kann auch eine modulartig Kombination der genannten Honorarmodelle vereinbart werden. Die Details sind in einem separaten Vertrag oder, wenn ein solcher fehlt, in der Offerte geregelt. 

6.2. eMonitor gibt dem Auftraggeber notwendigen Mehraufwand bekannt. Der Mehraufwand wird in der Abrechnung ausgewiesen. 

6.3. eMonitor erbringt keine unentgeltlichen Vorleistungen. Für die Ausarbeitung von Vorschlägen und Konzepte ist eMonitor berechtigt, ein Honorar zu verlangen. Das Honorar bemisst sich nach Massgabe eines separaten Vertrages oder, wenn ein solcher fehlt, nach Massgabe der Offerte. Fehlt sowohl ein Vertrag als auch eine Offerte, bemisst sich das Honorar nach dem Stundentarif von eMonitor. 

6.4. Wird ein Auftrag umfangmässig reduziert oder annulliert, hat eMonitor Anspruch auf das Honorar für die bis zu diesem Zeitpunkt geleistete Arbeit. Darüber hinaus hat eMonitor das Recht: 

oder

Ein erteilter Auftrag wird von eMonitor im offerierten Zeitrahmen umgesetzt. Ein Widerruf nicht möglich und ist in jeden Fall vollumfänglich zu entschädigen. 

  1. a) auf Ersatz der Unkosten und Vorleistungen von Dritten;
b) auf Wiedergutmachung aller sich aus der Reduktion oder Annullierung ergebenden Schäden;
c) ihre bisher geleistete Arbeit bei Annullierung des Auftrages anderweitig zu verwenden. 

6.5. Der Auftraggeber hat Rechnungen für erbrachte Dienstleistungen, Werkerstellungen oder Nutzung von zur Verfügung gestellter Software bis zu dem in der Rechnung genannten Fälligkeitsdatum oder innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen. Bei fehlender Angabe eines Fälligkeitsdatums oder einer Zahlungsfrist, gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Datum der Rechnung. Mit Ablauf der Zahlungsfrist bzw. des Verfalltages befindet sich der Auftraggeber automatisch, d.h. auch ohne Mahnung, im Verzug. eMonitor behält sich diesfalls das Recht vor, Verzugszinsen von 6% p.a. einzufordern. Ausserdem hat der Auftraggeber für zusätzliche Mahn- bzw. Inkassokosten sowie weiteren Schaden aufzukommen. eMonitor ist überdies befugt, laufende Arbeiten unverzüglich zu stoppen, wenn der Auftraggeber in Verzug gerät. 

6.6. Die von EMonitor erstellten Offerten sowie alle weiteren Honorar- und Preisangaben verstehen sich exklusive gesetzliche Mehrwertsteuer sowie allenfalls weitere gesetzlich geschuldete Abgaben oder Gebühren. 

6.7. Der Auftraggeber ist auf keinen Fall zum Rückbehalt irgendwelcher Zahlungen oder Forderungen befugt. Eine Verrechnung kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von eMonitor mittels Gutschrift ausdrücklich schriftlich anerkannten Forderungen vorgenommen werden. 

7 . Eigentumsvorbehalt 

7.1. eMonitor behält sich an allen im Rahmen der Vertragserfüllung entstandenen Erzeugnissen bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum vor. 

8 . Beendigung der Zusammenarbeit 

8.1. Einzelaufträge erlöschen mit ihrer Erfüllung. Aufträge im Dauerverhältnis können von beiden Parteien unter Einhaltung einer sechsmonatigen Frist jeweils auf das Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, unter gleichzeitiger Abgeltung aller bis zur ordentlichen Beendigung des Vertrages verrechneten oder verrechenbaren Aufwendungen (Fixkosten, Honorare etc.), sofern nicht anders vereinbart. Jede Partei ist zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die andere Partei offensichtlich zahlungsunfähig ist, ihre Geschäftstätigkeit aufgibt oder ein anderer wichtiger Grund eintritt, bei dessen Vorhandensein den Parteien die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zugemutet werden kann. 

9.Daten und Unterlagen 

9.1. eMonitor bewahrt die von ihr für den Auftraggeber erstellten Daten und Unterlagen für die Werkerstellung oder anderweitigen Diensleistungen nach Beendigung der Zusammenarbeit gegen Kostenerstattung während zehn Jahren auf. Die Aufbewahrungspflicht der Daten bei der Nutzung von zur Verfügung gestellten Software ist im separaten Nutzungsvertrag geregelt.

1 0 . Vertragsschluss


10.1. Als Offerte gelten nur ausdrücklich als solche bezeichnete Angebote. Der Vertrag entsteht, wenn die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers (per Post, Email oder Fax) bei eMonitor eintrifft. Bis zum
Erhalt der Auftragsbestätigung kann die Offerte jederzeit durch eMonitor widerrufen werden. 

10.2. Jegliche Änderungen durch den Auftraggeber an der durch eMonitor ausgestellten Offerte sind nur gültig, wenn eMonitor diese ausdrücklich und in Schriftform bestätigt. 

10.3. Der Vertrag kommt grundsätzlich zwischen eMonitor und dem Auftraggeber zustande. Handelt der Auftraggeber namens und im Auftrag eines Dritten, ist er eMonitor gegenüber für sämtliche in diesen AGB festgehaltenen und indirekt dem Dritten auferlegten Pflichten vollständig verantwortlich. 

11. Inhalte

12.1. Der Auftraggeber gewährleistet im Zusammenhang mit den von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Bestimmungen sowie sonstiger rechtlicher Schranken oder Pflichten privatrechtlicher, öffentlichrechtlicher oder strafrechtlicher Natur in seinem Heimatland, im Sitzland von eMonitor (Zürich, Schweiz). Insbesondere sichert der Auftraggeber zu, dass keine Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, weitere Immaterialgüterrechte, Datenschutzrechte, Börsengesetzgebung etc.) verletzt wurden oder werden. Entsprechend ist der Auftraggeber für eMonitor zur Verfügung gestellten Inhalte verantwortlich und haftet vollumfänglich für Verstösse gegen die erwähnten Bestimmungen. Zusätzlich hält der Auftraggeber eMonitor von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, welche sich aus unzulässigen Inhalten ergeben. Der Auftraggeber ist in jedem Fall zur Übernahme sämtlicher im Zusammenhang mit Ansprüchen Dritter oder in sonstigen Verfahren und Rechtsstreitigkeiten anfallender gerichtlicher und aussergerichtlicher Kosten verpflichtet und hat EMonitor vollumfänglich freizuhalten. 

12.2. eMonitor kann widerrechtliches oder unsittliches bzw. gegen öffentlichrechtliche oder privatrechtliche Bestimmungen verstossendes Material jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen bzw. die Implementierung von solchem Material unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Auftraggeber einstellen ohne weitere Auswirkungen auf das Entgeld des Auftrages. 

12.3. eMonitor ist nicht verpflichtet, vom Auftraggeber hergestellte oder ihr zugestellte Materialien wie Bilder, Datenträger oder sonstige Unterlagen oder Daten an diesen zu retournieren oder aufzubewahren. 

1 2 . Haftung 

15.1. eMonitor lehnt jegliche Haftung für Unterbrüche von Aufschaltungen von Webseiten oder  zur Verfügung gestellten Webapplikationen, aus welchen Gründen auch immer, ab. 

15.2. Ansprüche gegenüber eMonitor aus Mängeln an Dienstleistung oder Werken sind ausdrücklich und vollumfänglich wegbedungen. Insbesondere haftet eMonitor nicht für
Folgeschäden wie entgangener Gewinn etc. des Auftraggebers oder Dritter. 

1 3 . Ausserordentliche Vertragsauflösung 

16.1. eMonitor hat das Recht, den Vertrag mit dem Auftraggeber jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist aufzulösen bei: 

  1. a) Konkurs oder offensichtlicher Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers. eMonitor kann den Vertrag mit dem Kunden zudem fristlos kündigen, wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, und wenn der Kunde vor Ablauf der Vertragsdauer die Kosten für die nächste Vertragsdauer nicht vorschiesst oder entsprechende Sicherstellung leistet;
  2. b) Zahlungsausstand des Auftraggebers nach Ablauf einer 10-tägigen Nachfrist; 
  3. c) Einstellung der Geschäftstätigkeit des Auftraggebers;

  4. e) Eintritt eines wichtigen Grundes, bei dessen Vorhandensein eMonitor die Fortsetzung des Vertrages nicht mehr zugemutet werden darf. 

Ergänzende Bestimmungen zum Hosting-Service der eMonitor 

I Allgemeines 


Nachfolgende Bestimmungen regeln den Hosting Service von Kundenwebseiten. Der Hosting-Service von zur Verfügung gestellter Software ist im entsprechenden Nutzungsvertrag mit dem Kunden definiert.

Im Rahmen von Hosting-Dienstleistungen stellt eMonitor AG dem Kunden im von diesem gewählten Umfang Speicherplatz und Serverdienste auf einer an das Internet angeschlossenen Infrastruktur zur Verfügung. 

Die Kalkulation der Dienstleistungen basiert auf durchschnittlicher Nutzung der Ressourcen von eMonitor. Die zur Verfügung gestellten Ressourcen (insbesondere Speicherplatz, Traffic, CPU/RAM Nutzung) dürfen nur zum ordentlichen Betrieb der Kundenwebsite verwendet werden. 

1.1 eMonitor AG ist berechtigt, bezüglich ressourcenintensiver Nutzungen durch den Kunden bzw. durch Nutzer der Kundenwebsite (z.B. über den ordentlichen Betrieb hinausgehender Up- /Download von Sound, Video, Streaming, Spielen, hochauflösenden Bildern und Grafiken, hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe auf die Website, übermässiges Speichern von Dateien, insb. Catching Files, auf dem Server, zu starker Festplatten-Zugriff (lesen und/ oder schreiben), etc.), jederzeit und nach freiem Ermessen Grenzwerte für den Ressourcenverbrauch festzulegen und die Erbringung der Dienstleistung für den Kunden entsprechend einzuschränken.


2.1 eMonitor behält sich zudem das Recht vor, das Benutzerkonto des Kunden bzw. den Zugang zur Kundenwebsite zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten oder das Verhalten der Nutzer der Kundenwebsite (z.B. hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe auf die Kundenwebsite mit DDoS-Attacken) in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung bzw. der Kundenwebsite beeinträchtigt. eMonitor wird den Kunden (soweit im Rahmen der betrieblichen Ressourcen und aufgrund der konkreten Umstände möglich) vorgängig oder umgehend nachträglich über die notwendige bzw. erfolgte Sperrung informieren.

2.2 eMonitor ist im Rahmen der betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen, Massnahmen zum Schutz der Infrastruktur von eMonitor AG, etc. können vorübergehende Betriebsunterbrechungen erforderlich machen. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrechungen frühzeitig informiert, wenn dies aufgrund der Umstände möglich ist.

2.3 Domainnamen-Dienstleistungen eMonitor AG bietet Kunden Dienstleistungen zur Verwaltung, Registrierung bzw. Transfer von Domainnamen an. Mit Inanspruchnahme der Domainnamen-Dienstleistungen akzeptiert der Kunde zusätzlich zu diesen AGB die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Domainnamen.

2.4 Applikationen und Zusatzdienstleistungen von eMonitor und Drittanbietern

2.5 eMonitor AG bietet dem Kunden über das eMonitor Control Panel Applikationen und weitere Zusatzdienstleistungen von eMonitor AG oder Drittanbietern an. Mit der Nutzung der Applikation bzw. der Zusatzdienstleistung akzeptiert der Kunde zusätzlich die auf die entsprechenden Applikationen bzw. Zusatzdienstleistungen anwendbaren Lizenzbestimmungen, Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen und/oder die auf der jeweiligen Angebotsseite bzw. im eMonitor AG Control Panel beschriebenen Konditionen von eMonitor AG oder dem Drittanbieter.

2.6 eMonitor AG kann die Nutzung von Applikationen jederzeit und ohne Vorankündigung einschränken und/oder einzelne Applikationen aus dem Angebot entfernen. Der Kunde nimmt ausserdem zustimmend zur Kenntnis, dass bezüglich der Applikationen keinerlei Anspruch auf Supportleistungen durch eMonitor AG besteht und dass er für die Sicherung seiner Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Applikationen die alleinige Verantwortung trägt.

  1. RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN 

3.1 Allgemeines 

3.1.1 Der Kunde ist zur bestimmungsgemässen und rechtmässigen Nutzung der Dienstleistungen und Produkte berechtigt und verpflichtet sich, diese AGB und allfällige Weisungen von eMonitor AG, insbesondere bezüglich Wartung, Aktualisierung oder Löschung von Software, zu befolgen. 

3.1.2 Bei der Bestellung, Registrierung sowie im Rahmen der Nutzung der Dienstleistungen ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet. 

3.1.3 Der Kunde verpflichtet sich, Passwörter geeignet zu wählen, sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Für die Verwendung der Passwörter ist der Kunde vollumfänglich selbst verantwortlich. Stellt der Kunde einen Missbrauch seines Accounts fest, hat er eMonitor unverzüglich schriftlich (per E-Mail mit anschliessender Empfangsbestätigung durch eMonitor) zu informieren. 

3.1.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, eine von ihm gekaufte Dienstleistung Dritten (kostenlos oder kostenpflichtig) zur Verfügung zu stellen. Stellt eMonitor fest, dass die vom Kunden gekauften Dienstleistungen nicht von diesem, sondern von einem Dritten benutzt werden, so ist eMonitor AG berechtigt, die Erbringung der betreffenden Dienstleistung bis zur Behebung dieses Mangels zu sistieren. Der Kunde bleibt in einem solchen Fall zur vollumfänglichen Bezahlung der für diese Dienstleistung geschuldeten Vergütung verpflichtet. 

3.1.5 Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm eingesetzten Applikationen und Software (sowohl server- wie auch clientseitig) auf einem technisch aktuellen Stand zu halten, regelmässig zu warten und regelmässige Updates durchzuführen. Der Kunde verpflichtet sich zudem, Applikationen und Software, welche er nicht mehr benötigt und verwendet, vom Server zu löschen. 

3.1.6 Der Kunde ist verpflichtet, eMonitor allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen unverzüglich zu melden und eMonitor bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch eMonitor, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden bzw. der von ihm benutzten Ausrüstung oder auf das Verhalten von Nutzern der Kundenwebsite zurück zu führen ist. Verantwortung des Kunden für Inhalte. 

3.2.1 Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/ Video-Files usw.) verantwortlich, die er selber (und mit ihm kommunizierende Dritte) durch eMonitor übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. eMonitor trifft bezüglich der vom Kunden zugänglich gemachten Inhalte keine Überwachungspflicht. 

3.2.2 Der Kunde ist verpflichtet, unter Inanspruchnahme der Produkte und Dienstleistungen von eMonitor nur zulässige Inhalte zugänglich zu machen. Unzulässig sind insbesondere Inhalte, die Rechte von eMonitor oder Dritten, insbesondere Immaterialgüterrechte i.w.S. (beispielsweise Urheberrechte oder Markenrechte) oder Persönlichkeitsrechte, Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), einschliesslich der Impressumspflicht des Kunden gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG, oder den geschäftlichen Ruf verletzen oder gefährden; unzulässig sind ausserdem sämtliche Inhalte, die Straftatbestände (namentlich in den Bereichen Pornographie, Gewaltdarstellung, Rassismus, Geschäftsgeheimnisse, Ehrverletzung und Betrug) erfüllen (nachfolgend gemeinsam „Unzulässige Inhalte“). Bei Inanspruchnahme von Hosting- Dienstleistungen verpflichtet sich der Kunde zudem zur Einhaltung der Benutzungsrichtlinien für Hosting- Dienstleistungen. 

3.2.3 eMonitor AG behält sich vor, die vom Kunden unter Inanspruchnahme der Hosting-Dienstleistungen zugänglich gemachten Inhalte nach Eingang einer Notice im Sinne des Code of Conduct – Hosting (nachfolgend „CCH“) oder auf Anordnung von Gerichten und Behörden zu sichten. eMonitor bleibt berechtigt, auch ohne Vorliegen einer Notice Stichproben durchzuführen. 

3.2.4 Allfällige Streitigkeiten zwischen Mitinhabern eines Accounts oder dem Kunden und Dritten betreffend die Nutzung des Accounts oder die über den betreffenden Account bzw. über die Kundenwebsite verbreiteten Inhalte sind ausschliesslich Angelegenheit der Mitinhaber des Accounts bzw. des Kunden. Erhält eMonitor AG Anfragen/Beschwerden von einzelnen Mitinhabern von Accounts bzw. von Dritten in Bezug auf einen Account oder in Bezug auf über einen Account bzw. die Kundenwebsite bereit gestellte Inhalte, wird eMonitor AG die Anfrage/Beschwerde an den/die anderen Mitinhaber bzw. den Kunden zur Erledigung weiterleiten. Vorbehalten bleibt das Recht von EMonitor AG, die Identität des Kunden auf Aufforderung von Gerichten oder Behörden Dritten bekannt zu geben (vgl. Ziff. 9.2). 

3.2.5 Die Weiterleitung von Beschwerden Dritter erfolgt nach Massgabe des im CCH beschriebenen Notice-and- Notice- Verfahrens (nachfolgend „Notice-and-Notice-Verfahren“). Der Kunde ist verpflichtet, sich über das Notice- and- Notice-Verfahren sowie über das Notice-and-Takedown- Verfahren gemäss CCH (nachfolgend „Notice-and- Takedown- Verfahren“) zu informieren. Der CCH ist unter https://www. eMonitor AG.ch/docs/CCH-DE.pdf einsehbar. 

3.2.6 eMonitor ist berechtigt, den Zugang zur Kundenwebsite ganz oder teilweise zu sperren und die Hosting- Dienstleistungen einzustellen, (i) falls die Voraussetzungen des Notice-and-Takedown-Verfahrens erfüllt sind, (ii) EMonitor AG dazu gerichtlich oder behördlich aufgefordert wird oder (iii) sich sonstwie selber rechtlich verantwortlich oder strafbar machen könnte oder (iv) wenn eine Stichprobe konkrete Hinweise oder den Verdacht auf eine Verletzung der Benutzungsrichtlinien oder das Zugänglichmachen von Unzulässigen Inhalten (vgl. Ziff. 3.2.2) ergibt. EMonitor AG behält sich zudem das Recht vor, virenbelastete E-Mails abzuweisen. 

3.2.7 eMonitor ist berechtigt, dem Kunden den im Zusammenhang mit Massnahmen gemäss Ziff. 3.2.3– 3.2.6 entstandenen Aufwand in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten. eMonitor kann vom Kunden für die vorsorgliche Deckung des Aufwands und des weiteren Schadens eine Sicherheitsleistung verlangen. Wird diese Sicherheitsleistung nicht bezahlt oder befolgt der Kunde die im Zusammenhang mit den getroffenen Massnahmen erfolgten Aufforderungen nicht, kann eMonitor AG die Dienstleistungen aussetzen oder den Vertrag mit dem Kunden fristlos kündigen. 

  1. DATENSICHERUNG 

4.1 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten alleine verantwortlich. eMonitor AG empfiehlt ihren Kunden, Daten regelmässig zu sichern. eMonitor stellt dem Kunden hierfür geeignete Tools von Drittanbietern zur Verfügung, ohne Gewähr zu übernehmen für deren Funktionsfähigkeit. 

4.2 Bei Hosting-Dienstleistungen (vgl. Ziff. 2.2) sichert eMonitor AG als zusätzlichen Schutz Datenbanken, Dateien und E-Mails des Kunden täglich und bewahrt diese in der Regel während sieben (7) Tagen auf. Auf Anfrage des Kunden und gegen eine zusätzliche Vergütung macht eMonitor diesem die von eMonitor aufbewahrten Daten soweit vorhanden zugänglich. dMonitor kann dem Kunden die Widerherstellung der vollständigen Daten jedoch nicht garantieren. 

4.3 Ausgenommen von der Wiederherstellung der Daten gemäss Ziff. 4.2 sind in jedem Fall E-Mails, welche vom Spam- Filter im speziellen Speicher für Spam E-Mail abgelegt werden. Dieser Speicher wird nicht gesichert, sondern regelmässig gelöscht. eMonitor übernimmt keinerlei Gewährleistung für die Sicherung der auf ihrem Server gespeicherten Daten und macht ihre Kunden darauf aufmerksam, dass die Sicherung der Daten zu jeweils unterschiedlichen Zeitpunkten erfolgt und daher ein allfälliger Datenverlust im Einzelfall nicht ausgeschlossen werden kann. In Ausnahmefällen ist es zudem möglich, dass eMonitor aus technischen Gründen, bspw. wegen Wartungsarbeiten oder Störungen im System, für einzelne Tage keine Datensicherung vornehmen kann. 

  1. GEWÄHRLEISTUNG 

6.1 eMonitor ist bestrebt, die Hosting-Dienstleistung sorgfältig und fachgerecht zu erbringen. eMonitor kann jedoch nicht garantieren, dass die Kundenwebsite ununterbrochen auf dem Internet verfügbar ist und dass die vom Kunden angeforderten Daten richtig und ohne Zeitverzögerung über das Internet übermittelt werden. eMonitor gibt im Weiteren keine Garantie dafür ab, dass die von eMonitor und allenfalls eingesetzten Dritten erbrachten Dienstleistungen den Kunden in die Lage versetzen, den von ihm beabsichtigten wirtschaftlichen oder anderen Zweck zu erreichen. 

6.2 Störungsmeldungen der Hosting-Dienstleistung durch den Kunden haben eine schriftliche (per Einschreiben oder E-Mail mit anschliessender Empfangsbestätigung durch eMonitor) Mängelrüge mit einer nachvollziehbaren Beschreibung der geltend gemachten Mängel zu enthalten. Der Kunde muss eMonitor zudem eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen zur Behebung der in der Mängelrüge spezifizierten Mängel setzen. Nach erfolgloser Nachfristsetzung ist der Kunde zur sofortigen Kündigung des Vertrages berechtigt. eMonitor erstattet dem Kunden eine allfällig bereits geleistete Vergütung anteilsmässig für jenen Zeitraum, in welchem der Kunde die Dienstleistung aufgrund der Kündigung nicht mehr in Anspruch nimmt. Jegliche weitergehende Entschädigung ist ausgeschlossen unter Vorbehalt von Ziff. 7 dieser AGB

6.3 Die Installation und Nutzung der im eMonitor AG Control Panel bereit gestellten Applikationen (vgl. Ziff. 2.4) erfolgt auf eigene Verantwortung und Gefahr des Kunden. eMonitor übernimmt diesbezüglich keine Gewähr. eMonitor gibt insbesondere keine Zusicherung und Garantie für die Vollständigkeit, Genauigkeit, Beständigkeit, Zuverlässigkeit, Funktionsfähigkeit, Vermarktbarkeit, Qualität, Geeignetheit für einen bestimmten Verwendungszweck oder für bestimmte Resultate, Fehlen von Mängeln oder Ähnliches bezüglich der Applikationen. 

  1. HAFTUNG VON EMONITOR 

7.1 eMonitor haftet gegenüber dem Kunden unbeschränkt für durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von eMonitor AG verursachte direkte und nachgewiesene Schäden. 

7.2 Die Haftung von eMonitor für mittlere bzw. Normale
Fahrlässigkeit ist auf den Betrag von CHF 10‘000.00 pro Kalenderjahr beschränkt. 

7.3 Für leichte Fahrlässigkeit sowie für indirekte Schäden oder Folgeschäden wird die Haftung ausdrücklich ausgeschlossen. Folgeschäden sind insbesondere entgangener Gewinn, Produktionsausfall, Reputationsschäden und Schäden aus Datenverlust. 

7.4 Ausgeschlossen ist zudem jegliche Haftung für Schäden, die entstehen, weil Dritte die Kommunikationsinfrastruktur von eMonitor bzw. die Kundenwebsite missbräuchlich Nutzen oder in diese unbefugt eingreifen. Dies betrifft beispielsweise aber nicht abschliessend Eingriffe durch Computerviren oder DDoS- Attacken sowie Veränderungen durch Hacker und die unbefugte Versendung von E-Mails. Der Haftungsausschluss umfasst auch Schäden, die dem Kunden aus zur Abwehr solcher Eingriffe Dritter notwendigen Massnahmen von eMonitor (z.B. Sperrung des Zugangs zur Kundenwebsite zum Schutz der Infrastruktur von eMonitor und der Websites anderer Kunden vor DDoS-Attacken) entstehen. 

7.5 Die vorstehenden Ausschlüsse und Beschränkungen der Haftung von eMonitor gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen, einschliesslich der Regelungen des Produktehaftpflichtgesetzes. 

  1. HAFTUNG DES KUNDEN 

Der Kunde haftet gegenüber eMonitor unbeschränkt für durch rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit verursachte Schäden. Für leichte Fahrlässigkeit wird die Haftung des Kunden ausdrücklich ausgeschlossen. 

  1. VERTRAULICHKEIT UND DATENSCHUTZ 

9.1 eMonitor und der Kunde verpflichten sich gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei Vorbereitung und Durchführung des Vertrags zugänglich werden. Diese Pflicht bleibt auch nach Vertragsbeendigung solange bestehen, als daran ein berechtigtes Interesse besteht. 

9.2 eMonitor und der Kunde sorgen für den Datenschutz und die Datensicherheit in ihrem jeweiligen Einflussbereich. eMonitor trifft angemessene organisatorische und technische Massnahmen zum Schutz von Personendaten gegen unbefugtes Bearbeiten.. Bei gewissen Dienstleistungen kann es erforderlich sein, Personendaten an Dritte in der Schweiz oder im Ausland weiterzugeben (beispielsweise beim Zugriff auf Applikationen, die von Drittanbietern betrieben werden). Sodann behält eMonitor sich vor, Personendaten Behörden oder Dritten zugänglich zu machen, soweit sie rechtlich dazu verpflichtet ist. eMonitor ist ferner berechtigt, Kunden über laufende Entwicklungen und neue Dienstleistungen von eMonitor selber sowie von Partnern von eMonitor zu informieren. Der Kunde kann im Control Panel jederzeit erklären, dass er keine solchen Informationen wünscht. eMonitor bewahrt Personendaten nur soweit und solange auf, als es zur Erbringung der Dienstleistungen erforderlich ist oder eMonitor von Gesetzes wegen dazu verpflichtet ist. 

  1. GEISTIGES EIGENTUM 

10.1 Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung. 

10.2 Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigen Eigentum bezüglich der Dienstleistungen von EMonitor AG (z.B. Programme, Vorlagen, Daten, Control Panel) verbleiben bei EMonitor AG oder bei den von EMonitor AG eingesetzten Dritten. 

  1. VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG 

11.1 Dauer allgemein 

Diese AGB gelten während der gesamten Dauer der Inanspruchnahme von Dienstleistungen durch den Kunden. 

11.2 Hosting-Dienstleistungsvertrag 

11.2.1 Der Vertrag zwischen eMonitor und dem Kunden bezüglich
Hosting-Dienstleistungen (vgl. Ziff. 2.2) tritt mit der Zustellung der Vertragsunterlagen durch eMonitor an die vom Kunden für vertragsrelevante Mitteilungen angegebene E-Mail-Adresse, durch Bestätigung der kundenspezifischen Offerte durch den Kunden bzw. durch Inanspruchnahme der Dienstleistungen durch den Kunden in Kraft und gilt für die in der Bestellung des Kunden bzw. in der kundenspezifischen Offerte gewählten Dauer (6, 12 oder 24 Monate). Der Vertrag kann von jeder Partei mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben E-Mail mit anschliessender Empfangsbestätigung zu erfolgen. eMonitor ist auch berechtigt, den Vertrag per E-Mail an die vom Kunden für vertragsrelevante Mitteilungen angegebene E-Mail-Adresse zu kündigen. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die vereinbarte Vertragsdauer. 

11.2.2 Widerrufsbelehrung: Der Kunde kann seine Bestellung bezüglich Hosting-Dienstleistungen innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Einschreiben, , E-Mail mit anschliessender Empfangsbestätigung durch EMonitor AG) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an info@eMonitor.com Als Absender hat der Kunde die eMonitor gemeldete Kontakt-E-Mail-Adresse zu verwenden. In seiner E-Mail hat der Kunde die von eMonitor zugestellten Vertragsdokumente als Anhang mitzusenden. Das Widerrufsrecht gilt nur bei Bestellung über die Website von eMonitor AG und nur für Hosting-Dienstleistungen ohne Kundenspezifikation. 

11.2.3 Wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen (einschliesslich der Benutzungsrichtlinien für Hosting- Dienstleistungen) verstösst, Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, Unzulässige Inhalte zugänglich macht oder wenn eMonitor ein Reputationsschaden droht, ist eMonitor nach eigenem Ermessen berechtigt, die Kundenwebsite ohne Verzögerung zu deaktivieren und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde schuldet eMonitor die bis zur ordentlichen Vertragsbeendigung geschuldeten Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Vertragskündigung anfallen. 

11.4 Nach Vertragsablauf ist eMonitor berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selber verantwortlich. 

  1. ÄNDERUNGEN DER VERTRAGSKONDITIONEN 

12.1 eMonitor ist bestrebt, ihre Infrastruktur auf einem aktuellen Standard zu halten, welcher den branchenüblichen Sicherheitsanforderungen und dem branchenüblichen technischen Standard entspricht. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass neue technische Entwicklungen, Sicherheitsanforderungen und/oder Veränderungen im Leistungsangebot von Vertragspartnern von eMonitor oder der von eMonitor eingesetzten Open Source-Software eine Ausweitung oder Einschränkung des Leistungsangebots zur Folge haben wie auch einen Einfluss auf die Preisentwicklung aus-üben können. 

12.2 eMonitor behält sich daher ausdrücklich vor, die Vertragskonditionen, einschliesslich dieser AGB, jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden auf der Website von eMonitor zugänglich gemacht und treten mit ihrem Aufschalten in Kraft. Allfällige Preiserhöhungen oder Leistungsbeschränkungen zu Lasten des Kunden während der Vertragsdauer kündigt eMonitor dem Kunden bei Hosting-Dienstleistungs-Verträgen schriftlich mittels E-Mail an. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit, dies eMonitor innert 30 Tagen seit Erhalt der Mitteilung schriftlich per Einschreiben oder Telefax mit Sendebestätigung mitzuteilen und den Vertrag auf Ende des Monats zu kündigen. Ohne schriftliche Mitteilung innert dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. 

  1. WEITERE BESTIMMUNGEN 

13.1 Bei Kunden mit Hosting-Dienstleistungsvertrag erfolgen vertragsrelevante Mitteilungen, wie insbesondere die Bekanntgabe von Preisänderungen per E-Mail, an die vom Kunden definierte Besitzer-E-Mail-Adresse im Control Panel. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die im Control Panel gespeicherten Kundendaten (Rechnungs- und Administrationskontakt sowie technischer Kontakt) während der ganzen Dauer des Vertrages aktuell, vollständig und richtig sind. eMonitor ist nicht verpflichtet, andere als die im Control Panel gespeicherte Kundendaten zu beachten oder selber Nachforschungen im Hinblick auf die Berichtigung dieser Daten vorzunehmen. eMonitor eist jedoch berechtigt, offensichtlich unrichtige oder Rechte Dritter verletzende Einträge im Control Panel zu korrigieren oder zu löschen. 

13.2 Rechte und Pflichten aus dem Hosting-Dienstleistungsvertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von eMonitor AG an eine
Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft. 

I V. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 

1 7 . Anwendbares Recht, Gerichtsstand


17.1.Diese AGB und sämtliche darauf begründeten Geschäftsbeziehungen zwischen eMonitor und dem
Auftraggeber unterliegen schweizerischem Recht. Explizit ausgeschlossen ist das Übereinkommen der
 Vereinten Nationen für Verträge über den Internationalen Warenkauf ( CISG; Wiener Kaufrecht). 

17.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen eMonitor und dem Auftraggeber ist der Sitz von eMonitor. 

Zürich, Juli 2017 

 

Adresse

eMonitor AG
Auf dem Damm 8
9000 St. Gallen

Telefon

+ 41 43 317 92 15

E-mail

mimo@emonitor.ch

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